Parken im Parkhaus

Kennt Ihr das auch: Ich fahre in ein Parkhaus und auf der ersten Etage stehen die Autos Schlange und warten, dass einer rückwärts aus der Parkbucht fährt. Auf der zweiten Etage sieht es immer noch heftig aus. Oberste und unterste Etage bieten fast immer noch Plätze. So wieder einmal gesehen vor zwei Tagen:

Eingeparkt …

Etwa 45 Minuten später:

Ich mag das. Ich mag nämlich Parkbuchten, aus denen ich ganz einfach rauskomme, ohne weiter nachzudenken.

Straßenverkehrsordnung

12. Juni 2014: Hättet Ihr’s gewusst?

Meine Garageneinfahrt ist recht lang, geht leicht abwärts, ist nicht sehr breit und hat auf beiden Seiten Steinwände. Als ich noch ein Auto hatte, bin ich immer rückwärts in die Garage gefahren, das habe ich mir damals anerzogen. Eric parkt in der Einfahrt, relativ weit oben, er fährt vorwärts hinein und rückwärts heraus.

Die Einfahrt meiner Nachbarn ist ähnlich eng, und meine Nachbarn haben ein relativ breites Auto.

Unsere beiden Häuser befinden sich nämlich in einem Parknotstandsgebiet: Nur zwei Häuser weiter zur einen Seite befindet sich das Amtsgericht, wenig weiter auf der anderen Seite ein Krankenhaus. Seit ich hier wohne, immer wieder dasselbe Spiel: Die Leute fahren 20 cm und mehr in die Einfahrtsschneise hinein. Das heißt, entweder kommt man nicht hinein oder heraus. Als ich einzog, gab es eine breite weiße Markierung für beide Häuser, die wenigstens dazu geführt hatte, dass nur noch die gröbsten Rüpel uns zuparkten. Dann verblasste die Markierung, meine couragierte Nachbarin erreichte es, dass sie erneuert wurde. Fein, es wurde wieder etwas besser.

Im letzten Herbst wurde die Fahrbahn erneuert, schwups, waren die Markierungen verschwunden. Seitdem ist es hier unerträglich. Einmal wollte Eric zu einer Beerdigung, nur mit Millimeterarbeit und Herauswinken kam er heraus. Als er zurückkam, habe ich das Auto rückwärts in die Einfahrt gesetzt, anders ging nicht, und dabei fast den linken Rückspiegel zersemmelt. Gerade nochmal Glück gehabt…. In der letzten Zeit musste ich auch tagsüber gelegentlich das Auto leihen und zu meiner neuen Bleibe fahren, um dort mit den Handwerkern zu planen und Ähnliches. Grauenhaft! Dazu kommt, dass wir – weisen wir die Fahrer auf den Missstand hin – auch gerne noch angepöbelt werden. Meine Nachbarin fährt manchmal schon abends mit dem Abend woanders hin, wenn sie einen Termin hat – sonst steht sie nämlich da, und Abschleppen dauert erstens und zweitens darf der Auftraggeber vorschießen. Hahaha.

Zwar ist meine Parknot bald zu Ende, dennoch nervt es auch für die letzten Monate. Also schrieb ich an das Ordnungsamt der Stadt und bat um Erneuerung der Markierung. Nach ca. 4 Wochen erhielt ich sogar eine Antwort, heißa. Also sie hätten sich die beiden Ausfahrten angesehen. Beide Ausfahrten? Aha, die war die Nachbarin wohl per Zufall gleichzeitig aktiv geworden 🙂

Mit Mitarbeitern von Polizei, Ordnungsamt und Straßenbauamt, so erfuhr ich, hatte eine Ortsbesichtigung stattgefunden. Leider hatte man weder meine Nachbarin noch mich dazu eingeladen. Fazit? Ich zitiere:

„Gem. Paragr. 45 Abs. 9 StVO sind Verkehrszeichen (dazu gehören auch Markierungen) nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend geboten ist. Nach der Verwaltungsvorschrift zum Paragr. 39 StVO, die für die Verwaltung als Rechtsvorschrift bindend ist, dürfen Verkehrszeichen nicht angeordnet werden, wenn sie lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben.

Im vorliegenden Fall besteht an Ihrer Zufahrt bereits ein gesetzliches Parkverbot gem.  Paragr. 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO (Grundstücksein- bzw. ausfahrt) und Nr. 5 StVO (Bordsteinabsenkung). Insofern würde ein Haltverbot lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben und ist daher rechtswidrig.“

Also mein Lernstück war hier, dass eine Bordsteinabsenkung ein Parkverbot bedeutet. Neu ist mir auch, dass doppelte Beschilderung nicht nur unschön, sondern auch rechtswidrig ist …. so viele Doppelbeschilderungen, wie ich überall sehe, 🙂 Das mit der Bordsteinabsenkung ist besonders interessant, weil der Bordstein vor meiner Ausfahrt nämlich genauso platt ist wie die Stücke Bordstein daneben. Ist mein Wissen überholt? Der Sohn meiner Nachbarin hat gerade seinen Führerschein gemacht, der wusste auch von nix.

Dann gab es nochmals einen Termin mit meiner Nachbarin, einem Mitarbeiter vom Straßenbauamt und mir. Nein, er könne da auch nichts machen. Wir könnten natürlich privat ein Schild anbringen. Blumentöpfe hinstellen? schlug ich vor. Ja, meinte er, dazu müssten wir aber eine Sondernutzungsgenehmigung beantragen. Die Nachbarin verstand nicht, wieso schon zweimal Markierungen hingemacht worden waren, es jetzt aber plötzlich nicht mehr ging. „Das war dann ungesetzlich!“, erfuhren wir. Selbst eine Linie ziehen, dürfen wir auch nicht. Dann bekommen wir nämlich eine Anzeige.

Die Frage für mich ist: Wie kann mir denn vom Staat zu meinem Recht verholfen werden? Gar nicht. Ich kann Privatanzeige erstatten, ich kann eine Politesse herbeirufen, ich kann (auf meine Kosten) einen Abschleppdienst bestellen: Und aus meiner Ausfahrt bin ich dennoch nicht heraus. Ich kann natürlich auch zu einem dringenden Termin mit dem Taxi fahren und die Taxikosten zurückfordern. Nicht von der Stadt, nein von dem Falschparker. Sehr humorvoll!

Der Blumenkübel wurde übrigens, erfuhr ich vor einer Woche, auch nicht genehmigt: Wenn nämlich alle Leute korrekt parken, komme ich prima aus meiner Einfahrt heraus, die Nachbarin auch. Danke.